Bericht aus dem Gemeinderat vom 11. März 2025 - von Dr. Michaela Harlander
Ergebnis der Landesgartenschau und des Baus des Ortsparks
Wir haben die Ergebnisse zu Ortspark und Landesgartenschau erhalten. Bei den Baukosten waren 2022 22,36 Mio.€ veranschlagt worden, die 2023 dann auch 23,20 Mio.€ erhöht wurden, von denen die Gemeinde 14,23 Mio.€ tragen sollte. Das Ergebnis sind Baukosten von 23,22 Mio.€, von denen die Gemeinde 14,25 Mio.€ trägt. Im Detail muss die Gemeinde 20.668 € mehr zahlen als 2023 geplant. Das ist ein hervorragendes Ergebnis, vor allem, wenn man daran denkt, dass sich die Baukosten in den letzten Jahren um 40% erhöht haben. Das verdanken wir auch den engagierten Planern und der Tatsache, dass mit Stephan Kech ein Fachmann den Aufsichtsrat leitete.
Die Durchführung der Landesgartenschau war 2022 mit 10,46 Mio.€ geplant gewesen, was 2023 auf 10,72 Mio.€ angepasst wurde, von denen die Gemeinde 3,65 Mio.€ tragen sollte. Im Ergebnis kostete die Durchführung 10,6 Mio.€, wovon die Gemeinde 3,99 Mio.€ trägt. Das liegt auch am Wetter - nur an 75 von 145 Tagen gab es "Normalwetter".
Fasst man alle Kosten zusammen, hatte die Gemeinde mit Gesamtausgaben von 17,89 Mio.€ geplant und 18,24 Mio.€ aufgewendet, insgesamt knapp 2% mehr. Das ist ein sehr gutes Ergebnis.
Genehmigung der Änderungen zum Bebauungsplan 100 (=Kirchheim 20230)
Die ursprüngliche Planung für das Gelände von Kirchheim 2030 fand noch vor der Entscheidung für die Landesgartenschau statt. Der See, der dadurch hinzukam, wurde gesondert genehmigt, aber einige andere Dinge mussten noch formal nachgezogen werden, beispielsweise hatten sich einige Gebäude etwas verschoben etc. In der Sitzung ging es darum, die Stellungnahmen von Behörden sowie Bürger:innen abzuwägen. Dazu muss man wissen: wenn ein Bebauungsplan geändert wird, sind solche Stellungnahmen strikt auf die Änderungen zu beziehen. Allerdings gibt es Bürger:innen, die jede Möglichkeit zur Abgabe von Stellungnahmen dazu nutzen, alles grundsätzlich zu kritisieren. So bezogen sich fast alle Bürgereinwände auf den ursprünglichen Bebauungsplan, und da hatten wir diese Einwände bereits 2023 behandelt. Ich habe mich dafür ausgesprochen, solche Einwände zukünftig -so wie es das Gesetz vorsieht- nicht noch einmal zu behandeln, denn das kostet die Verwaltung unheimlich viel Geld und Zeit, und die brauchen wir für andere Dinge. In dem Kontext haben wir die Information erhalten, dass der Gerichtsprozess gegen den See die Gemeinde ca. 100.000 € gekostet hat.
Smart-City-Projekt
Kirchheim ist eine vom Bund geförderte Smart-City-Kommune. Das Projekt läuft noch bis zum 30. Juni 2025. Unter der Adresse https://smartheim.info kann man sich einige der Ergebnisse ansehen. Interessant ist beispielsweise der digitale Zwilling, mit dem man sich alle für die Bürger:innen interessanten Standorte ansehen kann, z.B. Kindertagesstätten, Veranstaltungsräume und zukünftig auch Briefkästen, Wertstoffinseln und vieles mehr. Informationen, die google Maps nicht für einen bereit hält. Für die Gemeinderäte gibt es verbesserte Informationen bei Entscheidungen rund ums Bauen, der Straßenzustand wird zukünftig automatisch erfasst und kategorisiert.
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