Haushaltssperre in Kirchheim
Sorgen muss sich niemand machen – Kirchheims Steuereinnahmen liegen über Plan
Die SPD Kirchheim unterstützt voll und ganz die Maßnahmen von Bürgermeister Stephan Keck, die Finanzen der Gemeinde wieder zu ordnen. Und sieht ihn dabei weiterhin voll auf Kurs. Die Haushaltssperre, die er nun für den Rest des Jahres ausgesprochen hat, ist zwar ein starker Schritt und geschieht erstmals in Kirchheim. Aber sie steht für Transparenz und Voraussicht, und damit für den neuen Umgang mit dem Geld der Kommune.
"Sorgen muss sich niemand machen", sagt Keck, "es wird den Christkindlmarkt geben und es wird Weihnachtsfeiern geben - vielleicht ein wenig bescheidener als sonst." Auch alle Gehälter werden bezahlt, alle Verträge eingehalten. Mit einem Shutdown wie in den USA ist die kommunale Maßnahme gar nicht zu vergleichen. Bei den notwendigen Einschränkungen, so Keck, will er "mit der Gartenschere arbeiten, und nicht mit der Motorsäge".
Fraktionssprecherin Dr. Michaela Harlander ist sich mit dem Bürgermeister einig: "Die tatsächlichen Auswirkungen für den Bürger sollen so gering bleiben wie möglich." Dabei kann er voll auf die Unterstützung der SPD-Fraktion zählen. Sie unterstreicht, welches Glück der Ort hat, einen Bürgermeister zu haben, der den Haushalt Schritt für Schritt wieder in die Spur bringt - "auch wenn der eine oder andere Teil des Weges vielleicht etwas Muskelkater verursacht".
Keinen Spaß versteht die SPD-Politikerin aber beim Anlass der Haushaltssperre: Würde sich Millionen-schwere EU-Förderung für die Landesgartenschau nicht verzögern, wäre die Sperre gar nicht nötig gewesen: "Das hat uns allein die Bürokratie eingebrockt!" Die üblichen Gründe für eine Haushaltssperre – Wegfall von Einnahmen – treffen auf Kirchheim gar nicht zu. Keck: „Unsere Steuereinnahmen liegen aktuell sogar über unserem Plan.“
Im folgenden Video erklären wir, was das konkret für die Bürger:innen bedeutet – von Weihnachtsmarkt bis Gehälter.