Aus dem Gemeinderat Dezember 2021
Wertstoffhof wird extern vergeben
Der Betrieb des Wertstoffhofs hatte wegen wiederkehrender Krankheitsfälle und wenigen Bewerbungen auf Stellengesuche immer wieder Probleme. Deswegen geht Kirchheim jetzt den Weg der Gemeinde Aschheim und lagert den Betrieb des Wertstoffhofs an ein externes Unternehmen aus. Wir sehen das auf Gründen des Arbeitnehmerschutzes skeptisch.
Haushaltsberatungen im Hauptausschuss
Am 14.12 wurde der Verwaltungshaushalt 2022 vor beraten. Dieser umfasst u.a. die Personal- und Sozialausgaben der Gemeinde sowie die Einnahmen aus Steuern. Investitionen sind in diesem Haushalt NICHT enthalten, diese sind Teil des Vermögenshaushalts, der bereits beraten wurde. Beide Vorberatungen sind nicht endgültig. Beschlossen werden die Haushalte dann im Gemeinderat.
Eigentlich muss der Verwaltungshaushalt ein Plus erwirtschaften und dem Vermögenshaushalt pro Jahr 1,7 Mio.€ zuführen. Da durch Corona die Gewerbesteuer nicht auf Normalniveau ist, kann man diesen Überschuss nur erwirtschaften, wenn man die Ausgaben stark einschränkt. Das würde vor allem unsere enorm hohen freiwilligen Leistungen für Kinder und Jugendliche sowie für Vereine treffen. Das will niemand, daher waren die Kürzungen moderat, der geplante Überschuss wird nur ca. 100.000 € sein. Die höchste Ausgabe im Verwaltungshaushalt ist übrigens nicht beeinflussbar: die Umlage an den Landkreis.
Allerdings muss man dazu wissen, dass unsere Kämmerei sehr vorsichtig plant. Ich persönlich erwarte, dass der Überschuss 2022 höher als geplant ausfallen wird. Warum ich das glaube, sieht man gut am Jahr 2021: hier hatten wir mit einem Defizit gerechnet, tatsächlich wird es wohl ein Überschuss im 7stelligen Bereich werden.
Ab dem Jahr 2023 wird der notwendige Überschuss planmäßig erreicht, damit ist dieses vorübergehende Tief unproblematisch.
Ihre
SPD-Fraktion im Gemeinderat Kirchheim
Dr. Michaela Harlander