Ein Jahr neuer Gemeinderat aus Sicht von Dr. Michaela Harlander
In zwangloser Folge erzählen oder berichten unsere 4 Gemeinderäte, was Ihnen aus dem vergangenen Jahr besonders im Gedächtnis geblieben ist.
Heute Frau Dr.Michaela Harlander, die 2020 neu in den Kirchheimer Gemeinderat gewählt wurde.
1 Jahr Gemeinderat – Erkenntnisse eines Neulings
Wieviel Aufwand hat man als Gemeinderat?
Das hängt davon ab, in wievielen Ausschüssen u.ä. man Mitglied ist, wieviele Fraktionssitzungen es gibt und wieviel Aufwand man selbst zur Vorbereitung treibt. Ich bin neben dem Gemeinderat in 6 weiteren Gremien und Initiativkreisen tätig. Bei mir sieht das nach einem Jahr so aus:
- 77 Sitzungen und Veranstaltungen
- Vorbereitungszeit pro Sitzung zwischen 10min (z.B. bei einem Initiativkreis, den ich nicht leite) und 10 Stunden (z.B. bei Ausschusssitzungen, in denen der Haushalt vorbesprochen wird).
In Normalzeiten kämen dann noch weitere Veranstaltungen am Ort hinzu – doch diese fanden zu Coronazeiten ja leider kaum statt.
Für mich als Neuling gab es zudem erheblichen Aufwand, um mich in Fachthemen einzuarbeiten.
Was muss man wissen?
Um Entscheidungen sinnvoll vorbereiten und fällen zu können, muss man sich in das einschlägige Recht einarbeiten. Das sind vor allem das kommunale Recht, Haushaltsrecht und Baurecht. Dazu kommen rechtliche Kenntnisse zu verschiedenen kommunalen Aufgaben wie z.B. Kinderbetreuung, Vergaberecht und das Recht der kommunalen Unternehmen.
Ich hatte in einigen Bereichen schon umfassende Vorkenntnisse, das macht es leichter. Trotzdem ist es aufwendig: ich habe mich durch insgesamt etwa 2000 Seiten Fachliteratur gewühlt und 24 Schulungstermine besucht. Letzteres wurde durch die Pandemie sogar begünstigt, da viele Bildungsträger ihr gesamtes Schulungsprogramm online anboten und es dadurch Fahrzeiten entfielen.
Was hat mich überrascht?
Die Gemeinde hat bei Bauvorhaben oft nur eingeschränkte Möglichkeiten zur Gestaltung. Vieles ist durch Landesgesetze vorgegeben oder wird durch den Landkreis entschieden. Es ist für mich frustrierend, wenn man z.B. keine Photovoltaik für Neubauten vorschreiben kann.
Historisch gewachsene Beziehungen zwischen alteingesessenen Familien spielen bei Entscheidungen eine viel größere Rolle, als ich vermutet hatte. Dabei ist nicht immer ersichtlich, wer hier warum einen „historischen Rucksack“ mit sich herumträgt.
Seitdem mir das klar wurde, frage ich bei vielen Entscheidungen einen Kenner der Kirchheim-Heimstettner Familienbeziehungen. Jedes Mal wieder mit Aha-Effekt.
Welche Entscheidungen waren mir besonders wichtig?
Sehr wichtig war mir der Kriterienkatalog für den Erwerb vergünstigten Wohnraums. Ich habe mich hier dafür eingesetzt, dass dieser noch einige soziale Kriterien mehr erhielt, was so auch gemeinsam mit den anderen Fraktionen beschlossen wurde.
Ähnlich wichtig war mir die Entscheidung dafür, dass das neue Haus für Kinder mit Mitarbeiterwohnungen gebaut wird. Durch die Diskussion konnte dafür eine Mehrheit im Gemeinderat gewonnen werden.
Eine sozial gerechte Gestaltung der Kita-Gebühren war mir ein großes Anliegen, aber dafür hat die SPD-Fraktion leider zu wenig Sitze, und außer uns wollte das niemand mitgehen.
Was kommt in den nächsten Jahren?
Mein Herzensthema: Klimaschutz. Nachdem ich jetzt weiß, was alles NICHT durch die gemeindlichen Gremien geregelt werden kann, hoffe ich sehr, dass wir trotz der starken Belastung der Gemeindeverwaltung durch Kirchheim 2030 hier große Fortschritte in Richtung Klimaneutralität gehen können.
Ich bin als Sprecherin im Initiativkreis Klimaschutz engagiert und erfahren dabei viel Zuspruch von den beteiligten Kolleginnen und Kollegen aus allen anderen Fraktionen.
Und natürlich: eine bestmögliche Umsetzung von Kirchheim 2030.
Für Fragen und Anregungen kann man mich jederzeit ansprechen. Am besten geht das per Mail an michaela@harlan.de aber man findet mich auch auf facebook, instagram und twitter.