Ein Rückblick über die Arbeit im Gemeinderat 2023 von der Fraktionsvorsitzenden der SPD - Dr. Michaela Harlander
Gemeinderat 2023 – ein Rückblick
Kirchheim 2030
Das Projekt schreitet zügig voran. Rathaus und Bürgersaal sind schon ziemlich weit im Baufortschritt, die Wohnbebauung läuft auch und der Ortspark wird rechtzeitig zur Landesgartenschau fertig. Auch der große Umbau des Ovals an der Staatsstraße läuft planmäßig, die Außenanlagen der Grund- und Mittelschule wurden schon weitgehend erneuert.
Die neuen Schulen
Dass wir hier in Kirchheim ein neues Gymnasium bekommen, ist unübersehbar. Aber das ist nur der Schulbauten, an denen die Gemeinde beteiligt ist. Während die Grundschulen und die Mittelschule Gemeindeaufgabe sind, sind die weiterführenden Schulen eine freiwillige Leistung, die mit Aschheim, Feldkirchen und dem Landkreis in einem Zweckverband betrieben und finanziert werden. Deswegen finanzieren wir das Gymnasium in Kirchheim auch nur teilweise, dafür aber auch den Neubau des Schulcampus in Aschheim. Dort wird die Realschule St. Emmeran erweitert und ein neues Gymnasium mit Schulschwimmbad gebaut. Derzeit steht für alle Neubauten der Bezugstermin Ende 2025 im Raum.
Klima- und Umweltschutz
Auf Beschluss des Gemeinderats wurden mehrere gemeindliche Dächer der BENG eG (Bürgerenergiegenossenschaft) für die Errichtung von PV-Anlagen zur Verfügung gestellt. Dadurch können die Kirchheimer Bürgerinnen und Bürger sich an der Finanzierung und dem Ertrag der PV-Anlagen beteiligen. Ferner haben wir das Bauleitverfahren für einen großen Solarpark gestartet und die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED beschlossen.
Geothermie
Wichtig für die Wärmeversorgung in der Gemeinde ist die Geothermie. Unser Geothermiekraftwerk betreiben wir gemeinsam mit den Gemeinden Aschheim und Feldkirchen. Alle drei Gemeinden haben dem Ausbau des Geothermiekraftwerks mit einer neuen Bohrung zugestimmt. Derzeit wird von der AFK, dem Betreiber des Kraftwerks, erarbeitet, welche Gebiete in den drei Gemeinden sinnvoll an die Geothermie angeschlossen werden können. Aktuell läuft die Formulierung von Zielen zur drastischen Reduzierung von Treibhausgasemissionen.
Finanzen
Dass die Gemeinde investiert und baut, merkt man überall am Ort. Dass das Geld kostet und finanziert werden muss, ist klar, und in Zeiten steigender Zinsen und hoher Inflation ist das schwierig. Hinzu kommt, dass die Gemeinde vieles leistet, wozu sie nicht verpflichtet ist. Z.B. zahlen wir enorme Summen, damit die Gebühren an den Kindertagesstätten niedrig bleiben und leisten uns große weiterführende Schulen. Mich freut sehr, dass sich der Hauptausschuss bei der Vorberatung des Verwaltungshaushalts 2024 einstimmig (!) auf ein Zahlenwerk einigen konnte. Zusätzlich haben wir eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet, die den Haushalt nach möglichen Einsparungen durchforsten wird.
Personelles
Im Mai – pünktlich zur Mitte der Wahlperiode – haben wir in der SPD-Fraktion den Fraktionsvorsitz gewechselt. Seitdem bin ich Fraktionssprecherin, der vorherige Fraktionssprecher Ewald Matejka ist mein Stellvertreter.
Ende Oktober verließ der erste Bürgermeister Maximilian Böltl den Gemeinderat in Richtung Bayer. Landtag. Seitdem leitet unser Fraktionsmitglied und zweiter Bürgermeister Stephan Keck die Geschäfte der Gemeinde Kirchheim. Ich empfinde seine Sitzungsleitung als äußerst wohltuend, insbesondere, weil er aktiv alle Fraktionen einbindet und einen möglichst breiten Konsens herstellen kann.
Deswegen wünsche ich persönlich mir sehr, dass Stephan Keck am 25.2. zum ersten Bürgermeister gewählt wird.
Was die SPD-Fraktion für 2024 plant, das erfahren Sie auf dieser Seite in Kürze!