GR. Dr. Michaela Harlander berichtet aus der Gemeinderatssitzung vom 9.11.2021
Ausgewählte Highlights
- Luftreiniger
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Grundschulen kurzfristig mit Luftreinigern auszustatten. Diese sind nach wie vor sehr ineffizient und verhindern nur ca. 10% der Infektionen. Allerdings sind die Inzidenzen bei Grundschülern so hoch, dass diese 10% eine Rolle spielen. Bei einer früheren Abstimmung hatten wir uns wegen der geringen Wirksamkeit gegen die Geräte entschieden, aber da waren die Inzidenzen an den Schulen nur einen Bruchteil so hoch wie heute. Die richtige (und wirksame!) Lösung wird aber die Ausstattung der Schulen mit Abluftanlagen sein, dazu läuft derzeit eine Machbarkeitsstudie.
- Transparenz in Verwaltungs- und Aufsichtsräten
DIe SPD-Fraktion hatte beantragt, dass in jeder Sitzung von Verwaltungs- und Aufsichtsräten bewusst überlegt wird, welche Informationen einem weiteren Kreis zur Verfügung gestellt werden können. Die Verwaltung möchte das nicht, weil jeder Angst davor hat, dass eine vertrauliche Information nach außen dringt. Nach längerer Diskussion wurde unser Vorschlag abgelehnt, dafür wird der Bürgermeister vierteljährlich in nichtöffentlicher Sitzung aus den Beiratsgremien berichten. Immerhin etwas.
- Abfallgebühren werden erhöht
Gemeindliche Aufgaben wie Müllbeseitigung muss die Gemeinde zwingend kostendeckend betreiben - das ist gesetzlich vorgeschrieben. Nun wurden die Abfallgebühren neu kalkuliert. In Zukunft kostet beispielsweise die 80l-Restmülltonne bei 14tägiger Leerung 132€ pro Jahr.
- Klimaschutzantrag
Der fraktionsübergreifende Antrag zum Klimaschutz, der Anfang Juli gestellt wurde, wurde wieder einmal vertagt, weil es derzeit keine Leitung des Umweltamtes gibt. Auch ein CSU-Antrag zu einem Flächensparkonzept wurde aus personellen Gründen vertagt.