Kolumne vom 16.5.2013
Miteinander reden - Lösungen finden - anpacken
Dieser ,,kecke" Slogan aus dem Stichwahlkampf zur Bürgermeisterwahl 2008 ist aktueller denn je:
Mehrere Kirchheimer Parteien sind kurz hintereinander auf die Idee gekommen, auf einer eigens kreierten Internet-Plattform mit den Bürgern in Dialog zu treten. Nicht etwa alle Kirchheimer Parteien auf einer Plattform, sondern auf verschiedenen Portalen. Anstatt vorzuleben, was Dialog wirklich bedeutet, geht es im Ansatz schon wieder nur darum, wer das bessere Internetforum bietet und welche Seite besser besucht sein wird.
Bringt uns die ,,Ricola"-Mentalität (,,Wer hat's erfunden?1") übereifriger Wahlkämpfer weiter?
Ist die ,,Mitmachgemeinde" der CSU ein Plagiat der,,Zukunft-Kirchheim" -Seite der Grünen / Neue Union? Oder sind nicht sogar beide Seiten nur Nachmacher des ,,traditionelien" Mitmachforums der SPD, die schon seit 5 Jahren vor fast allen Gemeinderatssitzungen die Bürger zum gemeinsamen Austausch einlädt?
Hat beim Thema ,,Lärmschutz" die Kirchheimer SPD bei der CSU abgekupfert, oder hatte nicht vielmehr die CSU zum x-ten Male die Umsetzung teurer, zeitintensiver und daher (leider) nur langfristig umsetzbarer Lärmschutzmaßnahmen gefordert. Die Kirchheimer SPD sammelt nun - im Verbund mit vielen Gemeinden im Landkreis München -Unterschriften für ein kostenfreies, leicht und schnell umzusetzendes nächtliches Tempolimit auf der Autobahn von 80km/h nach 22.00 Uhr.
Hat nicht 2007 die LWK damit begonnen, mittels Infoständen die Bürger um Anregungen für ein Wahlprogramm zu bitten, weil sie außer dem NEIN zur Ortsmitte keine eigenen Ideen entwickeln konnte? Macht die CSU also mit ihrem Versuch, mittels Infoständen und via Online-Community dem Bürgerwillen auf die Spur zu kommen, nun die LWK nach? Oder wird letztendlich doch die SPD kopiert, weil sie als älteste Partei (150 Jahre) nun mal in fast allen Politikfeldern als Erste dran war?
Darf nur telefonieren, wer das Telefon erfunden hat? Eine Unterschriftenaktion machen, einen Flyer einwerfen, wem das als erstes eingefallen ist? Wie weit wollen wir gehen: Urlaubs- und Krankengeld nur für SPD- und Gewerkschaftsmitglieder, weil die das erfunden und durchgesetzt haben?
Doch halt: Ist das denn überhaupt wichtig?!
Warum gibt es eigentlich kein gemeinsames Internet-Forum in der Gemeinde Kirchheim? Hinter Einzelforen vermutet der Bürger immer Parteiinteressen. Daher wird die Beteiligung der Bürger immer überschaubar sein.
Wenn hinter den Mitmachforen der echte Wille zum Bürgerdialog, der echte Wille - auch zur kontroversen - Diskussion steht, dann wird das nur mit einem gemeinsamen Forum aller Parteien funktionieren.
Wir fordern daher ALLE in Kirchheim agierenden Parteien auf, eine GEMEINSAME Internetplattform zu gründen. Hierdurch bieten wir echte unverfälschte Diskussion mit unseren Bürgern.
DAS wäre ein echter Anfang für eine Mitmachgemeinde! Dann hätten auch die Bürgerinnen und Bürger das Gefühl, dass es wirklich um ihre Anliegen geht. Alles andere ist leicht durchschaubare Augenwischerei und unter Wahlkampfgeplänkel zu verbuchen.
Ihre SPD-Fraktion
Stephan Keck, Ortsvorsitzender - Renate Meyer, 3. Bürgermeisterin
Ilse Pirzer, Gemeinderätin - Marcel Prohaska, Fraktionsprecher