Zumindest merkwürdig
Gefordertes Bürgerbegehren zur Öffnung der Heimstettener Strasse
Jetzt erfahren wir also aus dem Mund des neuen Fraktionssprechers der CSU im Kirchheimer Gemeinderat: Die Entscheidung von 2011 zur Öffnung der Heimstettener Straße sei sehr knapp ausgefallen. Na ja, wenn ein einstimmiger Beschluss als "sehr knapp" bezeichnet wird, ist das zumindest merkwürdig. Zur Erinnerung: Es gab hereits ein Bürgerbegehren in dieser Sache; warum also noch eines?
Im übrigen scheint mir die Forderung der CSU nach einem Bürgerhegehren nur eines der vielen nicht ernst gemeinten Wahlversprechen zu sein. Warum hat denn die CSU nicht dafür gesorgt, dass der von ihr versprochene Bürgerentscheid mit der Europawahl stattfindet? Zeit zur rechtzeitigen Vorbereitung wäre genug da gewesen!
Interessant erscheint mir nicht so sehr die Uninformiertheit von Herrn Holz, sondern das zum Ausdruck gebrachte Verständnis von Mehrheitsbeschlüssen. Wenn Entscheidungen "sehr knapp" ausfallen, ist das also ein Anlass für ein Bürgerbegehren, um eine Revision zu erreichen? Da kommt ja einiges auf uns zu, denn es ist zu erwarten, dass es im Hinblick auf die von der CSU verursachte Lagerbildung im Gemeinderat zu dem einen oder anderen knappen Abstimmungsergehnis kommen wird.
Karlheinz Pohl